Diskussion über Themen der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) in/mit Westafrika einschließlich (und vor allem) der politischen sowie sozio-ökonomischen Bedingungen in den Ländern und was EZ bewirken kann -- oder auch nicht -- oder ob sie aber nicht sogar schadet. ACHTUNG: In Ermangelung von Kommentaren lediglich Beiträge zu EZ-Themen. _________________________________________________________________

27. Januar 2007

Blutdiamanten – Ghana-Connection?

Von Lutz Kinkel, stern.de
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Daten wie Beruhigungspillen
Ob die Diamanten eventuell aus dubiosen Quellen stammen, war traditionell nicht weiter von Interesse, jedenfalls solange, bis Menschenrechtsgruppen gegen Blutdiamanten zu protestieren begannen. Die Vereinten Nationen reagierten 2003 und setzten gemeinsam mit der Industrie das Diamanten-Zertifizierungs-System "Kimberley Prozess" ein, das für jeden der funkelnden Steine einen Herkunftsnachweis vorschreibt. Seitdem dürfen nur Diamanten, die nicht aus Krisenregionen stammen, gehandelt werden. Die Botschaft, die Firmen wie De Beers nun den Medien der Welt ins Ohr brüllen, lautet: Vergesst Di Caprio! Blutdiamanten gibt es nicht mehr! Angeblich ist ihr Anteil ist auf weniger als 0,4 Prozent am Welthandel gefallen.Menschenrechtsgruppen halten diese Zahl für zu niedrig. Noch ärgerlicher ist für sie jedoch die Kommunikationsstrategie der Industrie: Sie verabreiche ihre Daten, die niemand nachkontrollieren kann, wie Beruhigungspillen. Dabei haben selbst die Vereinten Nationen darauf hingewiesen, dass nach wie vor Blutdiamanten im Umlauf sind. Ein UN-Report vom Oktober 2006 dokumentiert, dass aus den von Rebellen kontrollierten Gebieten der Elfenbeinküste Diamanten im Wert von 23 Millionen Dollar nach Ghana geschmuggelt und dort zertifiziert wurden. Die Menschenrechtsgruppe Global Witness berichtet, dass auch Zimbabwe illegal exportiert und in Liberia nach wie vor jede Kontrolle versage. Ist der "Kimberley Prozess" gescheitert?

"Alles basiert nur auf freiwilligen Selbstverpflichtungen und es gibt keinerlei Transparenz, was mit den Ländern geschieht, die sich nicht an die Vereinbarungen halten", sagt Katja Maurer, Sprecherin von Medico International, zu stern.de. "Dass bedeutet, dass die Staaten, die dem 'Kimberley Prozess' beigetreten sind, Steine nach Gutdünken zertifizieren können. Solche Zustände öffnen der Korruption Tür und Tor." Maurers Ansicht nach ist der Anteil der Blutdiamanten nur deshalb gesunken, weil sowohl in Sierra Leone als auch in Angola die Bürgerkriege verebbt sind - damit gelten beide Staaten wieder als unproblematische Lieferanten. "Der 'Kimberley Prozess' hat der Diamanten-Industrie geholfen, ihr schlechtes Image abzustreifen", resümiert Mauer. "Außerdem wurden unter dem Vorwand, den Handel mit Blutdiamanten zu unterbinden, kleine einheimische Schürfer und Händler vertrieben. Die Diamantenproduktion ist nun noch strikter unter der Kontrolle von staatlichen und internationalen Konzernen."

Vorwürfe dieser Art hat Alyson King, die für den "Kimberley Prozess" arbeitet, oft gehört - und kann sie gleichwohl nicht nachvollziehen. Allein die Drohung, ein Land mittels einer UN-Sanktion vom internationalen Diamanten-Handel auszuschließen, wirke disziplinierend, sagt King zu stern.de. Im Übrigen setze ihre Organisation auf verschärfte Kontrollen, insbesondere in bei den Problemfällen Ghana, Elfenbeinküste und Zentralafrikanische Republik. Unter dem Strich sei der "Kimberley Prozess" so erfolgreich, dass er bei der UN als "Vorbild und Modell" für politische Interventionen gehandelt werde.

Leichtes Spiel für Kriminelle
Andreas Mehler, Direktor des Hamburger Instituts für Afrika-Studien, will weder Maurers noch Kings Position voll zustimmen. Er hält den "Kimberley Prozesses" für einen Fortschritt gegenüber den Zeiten, als von Zertifikaten noch gar keine Rede war. Aber er sieht auch die Schwächen: Einerseits könne der "Kimberley Prozess" nicht hart genug bestrafen, anderseits hätten Kriminelle weiterhin leichtes Spiel. "Die afrikanischen Staaten sind zu schwach, um den Abbau und den Handel mit Diamanten zu kontrollieren", sagt Mehler. "Sie können auch ihre Grenzen nicht schützen. Der Schmuggel ist vorerst zu unterbinden."Was tun? Mehler hat keine Patentrezepte. Aber er verweist darauf, dass Diamanten unter den Rohstoffe eine untergeordnete Rolle spielen. Eigentlich streitet Afrika inzwischen um etwas anderes - um Öl.

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Guter Hintergrundartikel:

© DIE ZEIT, 25.01.2007 Nr. 05
» Kalaschnikows und Edelsteine
Gold, Uran, Holz, Diamanten – der Hunger des Westens auf Rohstoffe heizt in Afrika blutige Konflikte an. Jetzt kommt das Thema ins Kino. Von Andrea Böhm

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